Liebe montagsdemonstranten,
Wir wollen am Montag, 20.7.15, die Auseinandersetzung um die Flüchtlingsfrage zum Thema machen, damit die Montagsdemo eine eigenständige Position bezieht. Die Presserklärung dazu lautet:
“ Anschläge auf verschiedenste Flüchtlings Unterkünfte in ganz Deutschland! In Rheinhausen wollen sich 2 Flüchtlinge aufgrund der miserablen Lebensbedingungen das Leben nehmen. Die Rechten versuchen wiederum eine fremdenfeindliche, rassistische Stimmung zu fördern. Statt eines klaren Ansage gegen die Rechten hört man von der Kanzlerin Merkel nur “ wir können nicht alle Flüchtlinge aus Afrika aufnehmen „. Als wäre das Flüchtlingsproblem etwas womit die deutsche Regierung nichts zu tun habe. Die Tatsache dass über 51 Millionen Menschen auf der Welt auf der Flucht sind kann nur begriffen werden wenn die koloniale Vergangenheit, die von USA und den Europäern geführten Kriege in diesen Ländern und das gegen seitige Ausspielen der verschiedenen Kräfte verbunden mit Aufrüstung anerkannt wird. Doch daran denkt die deutsche Regierung nicht, geht es doch um Macht – und EInflußsphären, Rohstoffe und Märkte. Daher setzt sich die Montagsdemo am 20.7.15 ab 17.30 am Lifesaver auf der Königstrasse für die internationale Solidarität mit den Flüchtlingen, für den gemeinsamen Kampf gegen die Ursachen für diese katastrophale Entwicklung und die Zurückweisung der Rassisten ein .“
Des weiteren wird am Montag die Sanktionspolitik der Regierung gegen Hartz IV Bezieher und die Entwicklung mit Griechenland ein Thema sein.
Herzlichen Gruß
i.A. des Koordinierungskreises Siggi