Esslinger Montagsdemo am 6.7.15

Esslinger Montagsdemo am 6.7.15

Heute versammelten sich etwa 20 Teilnehmer und Teilnehmerinnen zu ihrer 415. Montagsdemo.

Thema war vor allem die Griechenland. Alle Diskussionsteilnehmer sprachen den Bürgern Griechenlands ihre Glückwünsche und ihre Anerkennung aus: Eine demokratische Entscheidung, getragen von der Überzeugung, dass die Politik der „Troika“ nur zur weiteren Ruinierung der griechischen Bevölkerung führt, nicht aber zu einer Gesundung der wirtschaftlichen Lage, die für die Rückzahlung der für aufgezwungene und unsinnige Ausgeben der Vorgängerregierungen notwendig wäre. Vor allem kam eine Mehrheit für die Ablehnung entgegen dem Druck der griechischen Massenmedien, der EU-Staaten und der unerträglichen Hetze gegen die Bevölkerung und gegen die Regierung zustande! Die Rolle der Banken und der ausländischen Einmischung in die inneren Angelegenheiten Griechenlands (dazu gehörte Auch die Rolle der Banken) wurden angegriffen. Der Rücktritt des Finanzministers wurde ebenfalls betrachtet: Er erfolgte auf äußeren Druck. Aber anders als viele uns bekannte Politiker, unter anderem einige ehemalige Bundespräsidenten, zieht er sich nicht aus der Politik zurück, sondern wird der Regierung weiterhin beratend zur Seite stehen.
In diesem Jahr wird der 25. Jahrestag der „Wiedervereinigung“ von den Regierenden bejubelt. Ganz vergessen wird allerdings, dass für diese Vereinigung ein Volksentscheid im Grundgesetz vorgesehen war. Er fand nicht statt. Die Kosten wurden auf die Bevölkerung abgewälzt. Anders als in Griechenland wurde das Volk nicht gefragt, ob es die Kosten übernehmen will, die eigentlich nur durch die Bereicherung einiger Weniger entstanden. Soviel auch in Sachen Lehrmeister der Demokratie, als welche sich gern Merkel, Schäuble, Steinmeier, Gabriel & Co. aufspielen. Wollen wir uns an den Griechen ein Vorbild nehmen, wie sie die Politik dieses Klüngels ablehnen!
Das Ergebnis der Abstimmung löst natürlich nicht nur Freude aus: Ging doch dieser Abstimmung unermessliches Leiden der Bevölkerung voraus! Ein junger Mann aus Rhodos erzählte von den erheblich zunehmenden Selbstmorden.
Der Frage des Zurechtbiegens von „Wahrheiten“ wurde auch in der Kommunalpolitik nachgegangen. Hier versucht die Stadtverwaltung, einen neuen Flächennutzungsplan durchzusetzen. Tenor war, wie auf allen Stadt- und Stadtteilkonferenzen die Pläne zerpflückt und abgelehnt wurden, dass die Rolle der Esslinger Zeitung angegriffen wurde, die praktisch nur die Meinung der Stadtverwaltung und ihrer 750.000 Euro teuren Moderationsfirma positiv darstellte, über Kritiken und Ablehnung aber nur diffamierend schrieb. Der Widerstand geht weiter!
Letztes Thema war das Wetter. Hier begegneten sich die Kommunalpolitik (der Flächennutzungsplan und die wertere Bebauung von Kaltluftschneisen) und die globale Erwärmung. Der Zustand der Meere und der Atmosphäre war hier Schwerpunkt.

Bis demnächst, Euer H.

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