Trotz Dauerregen und bei bester Stimmung spannten die rund 50 Teilnehmern und vielen Interessierten auf dem Neumarkplatz in Gelsenkirchen einen Bogen über die aktuelle Lage in Deutschland und international. Sie protestierten gegen das Austragen der Corona-Pandemie auf dem Rücken der Bevölkerung und zugunsten der Profite der Großkonzerne!
„Das allerwichtigste ist, dass die Wirtschaft nicht zu Schaden kommt.“ Dieser bezeichnende Merkelsche Satz aus ihrer Regierungserklärung kam am offenen Mikrofon unter die Lupe. Maßstab für uns ist, dass unsere Gesundheit geschützt wird! Museen geschlossen, aber in den Betrieben eng zusammen gearbeitet, ohne einschränkende und verpflichtende Maßnahmen der Regierung! Immer wieder wird behauptet, die Hotspots kämen aus dem privaten Bereich. Aber bei echten Hotspots in den Betrieben werden die Konzerne nicht angetastet, entsprechend der rigorosen Ausrichtung der großen Unternehmerverbände. Das können wir nicht akzeptieren!
Luftfiltergeräte hätten – vor allem für die Schulen – längst hätten angeschafft bzw. gezielt produziert werden müssen. Einige Landesbehörden wurden damit ausgestattet – für die Kinder zu teuer?! Corona-Testungen wären in ganz anderem Maßstab möglich, wie es die Slowakei vorgemacht hat, die die ganze Bevölkerung getestet hat.
Stefan Engel, MLPD, stellte heraus, dass das eigentliche Problem der Kapitalismus ist. „ Im Sozialismus könnten alle Potentiale, die es in der Gesellschaft gibt, zusammengefasst werden, um Corona und die nötigen Maßnahmen zu erforschen. Aktuell arbeiten 240 Institute an einem Impfstoff, die in Konkurrenz zueinander stehen, statt dass alle Kräfte auf einer wissenschaftlichen Grundlage zusammen tätig würden.“
Annegret Gärtner-Leymann, ehemalige Opelanerin, berichtete von der unverschämten Forderung des Präsidenten des Gesamtmetallverbands nach einer Nullrunde. Sein Argument: Die Beschäftigten müssten auch einen Beitrag in Corona-Zeiten leisten. Sie kritisierte das Krisenmanagement der Regierung. Von wegen, die Betriebe würden alle nötigen Maßnahmen schon richtig organisieren. Die Realität: Bei Thyssen Krupp in Duisburg gab es vor kurzem 95 Corona-Infizierte, ein regelrechter Hotspot! Vorschläge der Kollegen werden regelrecht unterdrückt, wie bei VW Hannover, wo Kollegen Maßnahmen für den Gesundheitsschutz forderten und darauf bestanden, dass nach einem Corona-Fall Tests gemacht werden. Nach einem halbstündigen Streik wurden alle Forderungen erfüllt. Das unterstreicht, wie wichtig der Kampf um demokratischen Rechte und ein allseitiges gesetzliches Streikrecht gerade jetzt sind.
Ein Glückwunsch geht an alle Montagsdemonstranten. Bei allen Maßnahmen des Krisenmanagements hat die Regierung sich nicht getraut, wieder politische Veranstaltungen zu verbieten. Unser gemeinsamer Erfolg, den wir beginnend mit einem kämpferischen 1. Mai in über 100 Städten durchgesetzt haben!
Einstimmig wurde von allen TeilnehmerInnen beschlossen, dass am 9.11. keine Montagsdemo stattfindet zugunsten vielen anderer Aktivitäten: dem Gedenken an die Reichsprogromnacht, dem Umweltkampftag am 14.11. in Bergkamen mit der Demonstration von Umweltschützern und Bergleuten, dem Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11. Die Montagsdemo behält sich auch sofortige Proteste vor je nach Ausgang der Wahlen in den USA.