Liebe Freundinnen und Freunde der Montagsdemo Heidelberg,
das Jahr 2026 fängt international und national bewegt an. Der Hauptkriegstreiber, dieRegierung der USA unter dem Faschisten Trump überfiel zum 2.Mal völkerrechtswidrig zuerst Venezuela und jetzt den Iran. Das Völkerrecht das nach dem 2. Weltkrieg der deutschen Faschisten mit 50 Millionen Tote wurde international etabliert, um zukünftig imperialistische Kriege zu verhindern.
Kanzler Merz unterstützt diese Kriege mit komplex und jetzt wird er sogar vorher informiert und unterstützt Trump und Netanjahu- Eins ist klar: mit Bomben unterstützt man den berechtigten Kampf der Bevölkerung gegen das Mullah Regime nicht. Die deutschen Imperialisten wollen bei der schmutzigen Kriegspolitik, wo am Ende nur die Zivilbevölkerung leidet, mitmischen. Wir sagen Nein zu Kriegstüchtigkeit und Militarisierung ebenso gegen den Sozialabbau. Seht auch im Anhang meine Rede auf der Veranstaltung des Heidelberger Bündnisses gegen Armut und Ausgrenzung zur Landtagswahl in BW, im Namen von ÜSoligenial Hd -RN e.V. am 8.März.
Gehen wir gemeinsam auf die Straße gegen die Gefahr eines dritten Weltkrieges, gegen eine bereits begonnene Umweltkatastrophe, gegen Imperialismus und Faschismus!
Hoch die internationale Solidarität mit den Völkern im Iran, Venezuela, Kuba, Palästina Grönland und anderswo
herzliche solidarische Grüße
Matz Müllerschön
Rede für ÜSoligenial von Matz
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin seit über 50 Jahren ehrenamtlich gegen Armut, Ausgrenzung , Diskriminierung und für Weltfrieden aktiv und habe 4 Minuten Zeit Deshalb beginne ich vorweg mit einem Satz auseinem Gedicht von Berthold Brecht„ Armer Mann und reicher Mann, standen da und sahen sich an. Da sagt
der Arme bleich: wär ich nicht arm, wärst Du nicht reich“
Kurz vor Davos, wo sich die Einflussreichen und Reichen getroffen haben, hat Oxfam eine gemeinnützige und mildtätige Organisation, die sich auf öffentliche zugängliche Daten der Weltbank und Forbes Milliardärs Liste stützt, errechnet, dass es in der Zwischenzeit 3000 Milliardärinnen und Milliardäre in der Welt gibt, die 18,3 Billionen US Dollar Vermögen inimmer kürzer Zeit anhäuften. Auf der anderen Seite, leben über 3,5 Milliarden Menschen in der Welt in Armut und ihre Zahl wächst. Deutschland ist immerhin auf Rang 4 mit der „höchsten Milliardärs -Dichte“ und doch leben 20% der Menschen an der Armutsgrenze, stark betroffen sind Rentnerinnen und Alleinerziehende, aber auch immer mehr Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten.
Somit sind wir bereits bei den beiden Gesetzen SGB II und SGB XII .
Sowohl die Arbeitslosen im SGB II als auch die Menschen, die ausgesundheitlichen Gründen keiner erwerbsfähigen Arbeit nachgehen können, oder Menschen, meist Frauen die ihr ganzes Leben gearbeitet haben. aber so eine kleine menschenverachtende Rente bekommen, dass sie nicht davon leben können, sie kommen ins SGB XII und diese Rentnerinnenanzahl steigt jährlich um ca. 200 000 Menschen und die jetzige Rentenpolitik der Regierungen werden diese Katastrophe noch verschärfen, statt eine Mindestrente einzuführen, von der Rentnerinnen
leben können.
Beide Gesetze haben gleich hohe Grundregelsätze und beide Gesetze haben einmal von der alten und jetzt von der neuen Bundesregierung ein Verbot eines Inflationsausgleich über zwei Jahre bekommen. Das heißt, diese Menschen werden noch mehr ins Elend gedrückt, mit dem ökonomischen Zweck, den immer weiter ausgeweiteten Mindestlohn weiter zu drücken, damit besonders der ausgedehnte Niedriglohnsektor von den großen Monopolen noch stärker ausgebeutet werden kann.
Stichwort Lohnabstandsgesetz) Besonders fies war die Bundestagswahlkampagne aber über die sogenannten Drückeberger. Ergebnis der Bundesregierung: Katastrophal – die neue Regelung richtet sich hauptsächlich gegen die psychisch angeschlagenen Menschen, die 3 Std maximal arbeiten dürfen, seit Jahren keinen Job bekommen und jetzt fürchten müssen, dass sie mit dieser Regelung ihre lebenswichtige Unterstützung, die jetzt schon zu klein ist, gekürzt oder wenn sie länger in einer Depression hängen nichts mehr bekommen, nicht aber gegen die
sogenannten Drückeberger oder Schwarzarbeiter. Sowieso müssen wir die „Drückberger“ wo ganz anders suchen.
Das sind diejenigen, die ganz legal weniger oder gar nicht in die Sozialkassen einbezahlen. Darüber müssen
wir viel mehr diskutieren.
Natürlich gäbe es noch viel mehr zu dem Abbau sozialer Errungenschaften zu sagen, aber die 4 Minuten sind leider schnell rum, wir alle müssen Fragen und Antworten finden, warum werden immer größere Teile der Bevölkerung ärmer, obwohl der produzierte Reichtum immer größer wird?
An die anwesenden Politiker, wo leider nur die zweite Garnitur gekommen ist, eine ganz konkrete Frage: Warum verweigern die Regierungen den Ärmsten der Armen den Inflationszuschlag über Jahre hinweg, aber bei den explodierenden Mietender Mietpreisdeckel überhaupt nicht geht, nicht gewünscht, ja sogar mit fadenscheinigen
Argumente blockiert wird.
Wollen Sie den Sozialabbau, der in Berlin, in Stuttgart und direkt in Heidelberg zu Gunsten der „Kriegstüchtigkeit“ stattfindet,weiter fortsetzen? Oder kämpfen sie mit uns für den Erhalt der sozialen Errungenschaften?
BDI und BDA sagen klar „Bomben und Butter“ wird es nicht geben. Sehen sie es auch so, dass Sozialabbau und Kriegstüchtigkeit zusammen hängen und wir beides bekämpfen müssen? Dem Bündnis bin ich dankbar, dass wir die AfD nicht eingeladen haben. Sie ist aus meiner Sicht in ihrer Grundstruktur ein moderner Faschismus, der in einer funktionierenden und wehrhaften Demokratie breit und international bekämpft werden muss. Dies macht man aber nicht, indem immer breitere Bevölkerungsgruppen durch Sozialabbau und Gebührenerhöhungen für die Hochrüstung bluten müssen, sondern für die Menschen da ist und gemeinsam für ihre Rechte kämpft.
KeinSozialabbau in Heidelberg und nirgendwo!
Danke schön